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Schwarzarbeit

Bekämpfung der Schwarzarbeit

Im allgemeinen Sprachgebrauch wird mit dem Begriff "Schwarzarbeit" jegliche illegale Betätigung umschrieben, insbesondere aber das Nichtabführen von Steuern oder Sozialversicherungsabgaben bei Ausübung einer Erwerbstätigkeit bzw. das entgeltliche Arbeiten trotz Bezuges von Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe.

Neben diesen Erscheinungsformen erfasst das Gesetz zur Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung (Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz - SchwarzArbG) aber auch die Schwarzarbeit im "handwerksrechtlichen" Sinne, also die Erbringung von Dienst- oder Werkleistungen unter Verstoß gegen die Bestimmungen des Handwerksrechts. Hier ist Kreis Unna für die Verfolgung und Ahndung der nachstehend näher beschriebenen Ordnungswidrigkeiten im gesamten Kreisgebiet mit Ausnahme der Städte Lünen und Unna zuständig.

Verstöße gegen das Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz

Wer in erheblichem Umfang Dienst- oder Werkleistungen erbringt, obwohl er selbstständig ein Gewerbe ohne die erforderliche Gewerbeanzeige oder Reisegewerbekarte oder ein in der Anlage A zur Handwerksordnung aufgeführtes Handwerk ohne Eintragung in die Handwerksrolle ausübt, handelt ordnungswidrig. Die Ordnungswidrigkeit kann mit einer Geldbuße bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Ebenfalls ordnungswidrig handelt, wer Dienst- oder Werkleistungen von einem anderen ausführen lässt, der diese Leistungen unter vorsätzlichem Verstoß gegen die oben genannten Regelungen erbringt. Auch die Beauftragung mit Schwarzarbeit kann mit einem Bußgeld bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Verstöße gegen die Handwerksordnung

Sollten die ohne Eintragung in die Handwerksrolle erbrachten Dienst- oder Werkleistungen keinen erheblichen Umfang ausmachen, liegt gleichwohl ein Verstoß gegen die Handwerksordnung und somit eine Ordnungswidrigkeit vor, die mit einem Bußgeld bis zu 10.000 Euro geahndet werden kann.