Kreishaus Unna | Foto: nowofoto

Immissionsschutz

Immissionsschutz

Der Kreis Unna übernimmt als untere Immissionsschutzbehörde Aufgaben des Immissionsschutzrechts hinsichtlich der von gewerblichen Anlagen verursachten Immissionen. Das Rechtsgebiet Immissionssschutz regelt den Schutz von Menschen, Tieren und Pflanzen, dem Boden, dem Wasser, der Atmosphäre sowie Kultur- und sonstigen Sachgütern vor schädlichen Umwelteinwirkungen und soll der Entstehung schädlicher Umwelteinwirkungen vorbeugen. 

Der Kreis Unna ist als "Untere Umweltschutzbehörde" nicht für alle Anlagen in seinem Gebiet zuständig. Nach der "Zuständigkeitsverordnung Umweltschutz (ZustVU)" fallen einige Genehmigungs- und Überwachungsverfahren in den Zuständigkeitsbereich der Bezirksregierung Arnsberg als "Obere Umweltschutzbehörde".

  • Genehmigung und Überwachung von genehmigungsbedürftigen Anlagen gemäß § 4 Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), einschließlich der Überprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
  • Prüfung von Anzeigen nach § 15 BImSchG über die Änderung oder Stilllegung von genehmigungsbedürftigen Anlagen
  • Überwachung von emissionsrelevanten, jedoch nicht genehmigungsplichtigen Anlagen gemäß  § 22 BImSchG
  • Bearbeitung von Nachbarbeschwerden aufgrund von Geräuschen, Gerüchen, Staub, Erschütterungen, Licht und ähnlichen Einwirkungen ausgehend von gewerblichen Anlagen
  • Erteilung von Nachtarbeitsgenehmigungen gemäß § 9 Landes-Immissionsschutzgesetz (LImSchG)
  • Immissionsschutzrechtliche Stellungnahmen zu Baugenehmigungsanträgen und sonstigen Zulassungsverfahren anderer Behörden, zur Bauleitplanung der Gemeinden und zu Plangenehmigungen nach dem Allgemeinen Eisenbahngesetz
  • Spezielle Aufgaben nach den verschiedenen Verordnungen zum Bundes-Immissionsschutzgesetz, z.B.
    - Prüfung von Emissionserklärungen,
    - Prüfung von Anzeigen bei Neuerrichtung oder Änderung von Hoch- und   Niederfrequenzanlagen,
    - Überwachung der Beschaffenheit und Auszeichnung von Kraftstoffqualitäten,
    - Überwachung der Emissionsbegrenzung beim Umfüllen und Lagern von Ottokraftstoffen in Tankstellen und Tanklagern sowie beim Betanken von Kraftfahrzeugen,
    - Überwachung der Emissionsbegrenzung nach der Lösemittelverordnung.
Kurzlink
https://www.kreis-unna.de/x/v3-cce59a