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Wasser

Gewässerausbau, Gewässerunterhaltung und Gewässerschutz

Der Kreis Unna wird von Lippe und Ruhr durchflossen und hat über den Datteln-Hamm-Kanal Anschluss an das Westdeutsche Kanalnetz. Die Ruhr dient primär der Wasserversorgung, während die Lippe Betriebswasser für Industrie und Gewerbe, insbesondere Kühlwasser für Kraftwerke liefert und salzhaltige Grubenwässer des Bergbaus aufnimmt.

Vorrangiges Ziel des Gewässerschutzes

ist es, Wasser in Fließ- und Stillgewässern und auch als Grundwasser vor Beeinträchtigungen zu bewahren. Neben dieser Aufgabe der Umweltvorsorge ist es wichtig, Belastungen von Gewässern zu verringern und ihre natürlichen Funktionen wiederherzustellen.

Die Errichtung oder wesentliche Änderung von Anlagen an Lippe, Ruhr und Emscher bedarf einer Genehmigung durch die Bezirksregierung Arnsberg. An allen anderen Fließgewässern ist der Kreis Unna zuständig.

Genehmigungspflichtig sind nicht nur größere Baulichkeiten wie Gebäude, Brücken, Stauwerke oder Staustufen sondern auch Treppen, Düker, Kabelleitungen, Mauern, Dämme, Zäune, Gas- und Wasserrohre und sogar Strauch- und Baumpflanzungen.

Die jeweilige Anlage muss nicht an die Uferlinie grenzen, es reicht, wenn siein unmittelbarer Nähe liegt, so dass Auswirkungen auf den Wasserabfluss oder die Lebensgemeinschaft des Gewässers nicht auszuschließen sind. Dies gilt auch für den Luftraum über dem Gewässer.

Bisher wurden vom Kreis Unna ca. 1.400 Anlagen in und an Gewässern zugelassen.

Formulare

Antrag zur Errichtung von Anlagen am Gewässer

Die Grundwasserentnahme für Einfamilienhaushalte / landwirtschaftliche Betriebe, das Tränken von Vieh oder in geringen Mengen zu einem vorübergehenden Zweck bedarf keiner wasserrechtlichen Erlaubnis.

Sofern das entnommene Grundwasser als Trinkwasser genutzt wird, ist der Fachbereich Gesundheit und Verbraucherschutz des Kreises Unna zu informieren. Denn derartige Hausbrunnen unterliegen der Überwachung und müssen mindestens einmal pro Jahr beprobt werden.

In allen Fällen muss die Entnahme von Grundwasser gemeldet werden, damit im Bedarfsfall eine wasserrechtliche Erlaubnis ausgesprochen werden kann. Die Regelung ergibt sich aus dem Wasserecht. Demnach sind Erdanschlüsse, hierzu gehören insbesondere Bohrungen nach Grundwasser, der zuständigen Wasserbehörde einen Monat vor Beginn der Arbeiten anzuzeigen. Art und Umfang der Anzeige ergeben sich aus dem u.a. Merkblatt Erdaufschlüsse.

 

Formulare

Antrag zur Entnahme von Trink- und Brauchwasser

Antrag zur bauzeitlichen Grundwasserabsenkung

Merkblatt Erdaufschlüsse

Viele Gewässer wurden in der Vergangenheit als Folge der zunehmenden Verstädterung begradigt, verrohrt, eingedeicht, beseitigt, teilweise sogar in die Abwasserbeseitigung einbezogen.

In besonderen Fällen können die genannten Störungen durch eine naturnahe Umgestaltung, die das jeweilige Fließgewässer in ökologischer Hinsicht aufwertet (Gewässerausbau), beseitigt werden.

Entsprechende Vorhaben werden im Kreis Unna von unterschiedlichen Maßnahmenträgern wie beispielsweise dem Lippeverband, der RAG oder auch den Städten und Gemeinden geplant und durchgeführt.

Aufgaben des Kreises Unna sind die

  • Koordination der verfahrensrechtlichen Abwicklung der Maßnahmen bei sonstigen Gewässern
  • Zulassung dieser Maßnahmen im Rahmen eines Planfeststellungsverfahrens mit angegliederter Umweltverträglichkeitsprüfung oder eines Plangenehmigungsverfahrens

Beispiele richtungsweisender Projekte, die vom Land Nordrhein-Westfalen gefördert werden und Auswirkungen weit über die Kreisgrenzen hinaus haben, sind

  • das Sesekeprogramm
  • das Ruhrauenprogramm
  • das Lippeauenprogramm
  • der Emscherumbau.

Neben dem Ausbau fließender Gewässer bedarf auch die Anlage oder Beseitigung stehender Gewässer (Teiche) mit Grundwasseranschluss einer Plangenehmigung. Der Umfang der vorzulegenden Planunterlagen ist in der Regel wesentlich geringer als bei einem Fließgewässerausbau.

 

Formulare

Antrag zur Errichtung eines Naturteiches

Antrag zur Entnahme von Wasser aus Oberflächengewässer und Grundwasser zur Speisung eines Naturteiches und Wiedereinleitung.

Die "Gewässergütekarte 2000" des Kreises Unna dokumentiert in Karte und Erläuterungstext die Gewässergüte von 96 Fließgewässern, die zu den Einzugsgebieten von Lippe, Ruhr oder Emscher gehören. Dazu wurden an über 200 verschiedenen Stellen Proben entnommen und analysiert.

Die "Gewässergütekarte 2000" enthält

  • Ca. 70 Seiten Text mit zahlreichen Fotos von ausgesuchten Wasserläufen
  • Einen Anhang mit sämtlichen biologischen und chemisch-physikalischen Untersuchungsergebnissen und
  • Eine Kartendarstellung im Maßstab 1 : 70.000.

Neben den verbindlich eingeführten Güteparametern werden wesentliche Merkmale der Fließgewässer (Uferbeschaffenheit, angrenzende Nutzungen etc.) angesprochen und charakteristische Tier- und Pflanzenarten vorgestellt.
Ein Vergleich mit den Ergebnissen der 1. Gewässergütekarte des Kreises Unna aus dem Jahre 1985 zeigt, dass in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte erreicht werden konnten.

Die "Gewässergütekarte 2000" soll allen Interessierten als Informationsgrundlage dienen und helfen, das Verständnis für die ökologische Bedeutung der Fließgewässer zu fördern.
Sie ist zum Preis von 5 Euro erhältlich.

Nach der Kartendarstellung im Maßstab 1:70.000 befinden sich die Seseke und ihre Nebenläufe in einem sehr schlechten Zustand. Dies trifft nicht mehr zu, denn die ehemaligen Schmutzwasserläufe führen heute sauberes Wasser. Im Zuge des Sesekeprogramms sind vier neue Kläranlagen gebaut, zahlreiche neue Kanäle verlegt und die vom Abwasser befreiten Wasserläufe ökologisch aufgewertet worden. Im Jahr 2014 werden die im Zusammenhang mit dem Sekeprogramm geplanten Arbeiten, die auf Vorüberlegungen aus dem Jahre 1984 zurückgehen, zum Abschluss gebracht werden können. Insgesamt sind dann ca. 500 Millionen Euro ausgegeben worden.

Die im Bericht beschriebenen Grundlagen zur Gewässergütebestimmung sind nicht mehr aktuell, weil im Zusammenhang mit der EU-Wasserrahmenrichtlinie neue Bewertungsmaßstäbe kreiert wurden. Bei der Bewertung von Oberflächengewässern spielen heutzutage neben der Saprobie und der Chemie noch zahlreiche andere Parameter eine wichtige Rolle. Weitere Einzelheiten hierzu finden sich unter dem Stichwort Wasserrahmenrichtlinie.

Ziel der Gewässerunterhaltung ist neben der Abflusssicherung auch die Entwicklung einer hochwertigen Gewässerqualität, die zur Erhaltung und Regeneration natürlicher Lebensgemeinschaften beiträgt.

  • Die Aufteilung der Fließgewässer erfolgt in Gewässer I. Ordnung (Lippe, Ruhr), Gewässer II. Ordnung (Emscher) und sonstige Gewässer.
  • Für die Unterhaltung der Gewässer Lippe, Ruhr und Emscher ist das Land Nordrhein-Westfalen oder aufgrund spezialgesetzlicher Vorschriften sondergesetzliche Wasserverbände (Lippeverband/ Emschergenossenschaft) zuständig.
  • Die sonstigen Gewässer sind grundsätzlich von den Anliegergemeinden zu unterhalten. Im Kreis Unna bilden die Städte Lünen (teilweise), Selm und Werne eine Ausnahme, da die Unterhaltungspflicht auf Unterhaltungsverbände (Horne, Funne, Altlünen) übertragen worden ist. Außerdem werden einige sonstige Gewässer auch vom Lippeverband unterhalten.

Der Kreis Unna ist bei sonstigen Gewässern sowohl für die Kommunen als auch für die Unterhaltungsverbände mit Ausnahme des Lippeverbandes Aufsichtsbehörde.

Die im Rahmen von Gewässerunterhaltungen erforderlichen Maßnahmen wie z.B. Sohlräumungen, Behebungen kleinerer Uferabbrüche oder die Böschungsmahd bedingen Investitionen von mehr als einer halben Million Euro pro Jahr. Sie werden in entsprechenden Unterhaltungsplänen dargelegt und mit dem Kreis Unna abgestimmt.

Abwässer von Grundstücken im Außenbereich, die keinen Anschluss an einen gemeindlichen Abwasserkanal haben, werden über Kleinkläranlagen entsorgt. Diese müssen vom jeweiligen Grundstückseigentümer gebaut und betrieben werden. Im Kreis Unna werden ca. 1600 Kleinkläranlagen dauerhaft betrieben.

Auf dem Markt sind hierfür zahlreiche Anlagenvarianten erhältlich, z.B. SBR-Anlagen, Festbettanlagen oder Pflanzenklärstufen, die bei ordnungsgemäßem Einbau, Betrieb und Wartung die Reinhaltung unserer Gewässer gewährleisten.

Für die Ableitung des behandelten Abwassers ist beim Kreis Unna eine wasserrechtliche Erlaubnis zu beantragen. Einzelheiten dazu und auch zu den verschiedenen Typen von Kleinkläranlagen, zu Lieferfirmen etc. können telefonisch bei den jeweiligen zuständigen Ansprechpartnern erfragt werden. Auch besteht die Möglichkeit einer Beratung vor Ort durch die technischen Mitarbeiter/innen. Der Einbau und die Wartung der Kleinkläranlagen hat durch zertifizierte Fachfirmen zu erfolgen. Die Wartung der Kleinkläranlagen hat, je nach Typ, 1 bis 3 mal pro Jahr zu erfolgen. Die Wartungsberichte sind dem Kreis Unna regelmäßig vorzulegen.

 

Formulare

Antrag zur Errichtung einer Kleinkläranlage - Einleitung von Abwasser

Antrag zur Errichtung einer Kleinkläranlage - Einleitung von Abwasser und Niederschlagswasser

Vordruck "Übereinstimmungserklärung - Dichtigkeitsprotokoll - Bescheinigung gem. § 66 BauO NRW"

Informationsblatt über den Betrieb und die Wartung von Kleinkläranlagen

Fachfirmen für den Einbau und die Wartung von Kleinkläranlagen

Anerkannte Laboratorien für Abwasseruntersuchungen

 

 

Für die Einleitung von Niederschlagswasser von öffentlichen und privaten Flächen ins Grundwasser und in Oberflächengewässer ist grundsätzlich der Kreis Unna zuständig.

Der Anschluss versiegelter Flächen an die Kanalisation sollte auch in dicht besiedelten Bereichen auf die Fälle beschränkt bleiben, in denen eine stärkere Verschmutzung des Regenwassers oder tatsächlich fehlende andere Entsorgungsmöglichkeiten dies erfordern.

Eine Möglichkeit zum umweltbewussten Umgang mit Regenwasser besteht darin, Flächen möglichst nicht oder zumindest wasserdurchlässig zu befestigen. Dadurch kann die abfließende Wassermenge deutlich reduziert werden. Unbelastetes Regenwasser sollte grundsätzlich in dezentralen oder zentralen Anlagen versickern oder ortsnah in ein Gewässer eingeleitet werden. Dadurch lassen sich positive Auswirkungen auf den Wasserhaushalt erzielen und gleichzeitig die Kosten für die Abwasserfortleitung und -reinigung senken.

Einzelheiten zu den vielfältigen Möglichkeiten der dezentralen Regenwasserbeseitigung und Regenwassernutzung ergeben sich aus der Broschüre "Niederschlagswasserbewirtschaftung", die Ihnen auf Wunsch kostenfrei zugeschickt werden kann.

Ein Schwerpunkt in der Niederschlagswasserbewirtschaftung liegt in der Niederschlagswasserbehandlung und der Niederschlagswasserrückhaltung vor Einleitung. Regenwassereinleitungen stellen qualitativ und quantitativ einen maßgeblichen Belastungspfad für unsere Oberflächengewässer dar. Insbesondere bei großen zu entwässernden Flächen ist eine Regenwasserrückhaltung zwingend erforderlich vor Einleitung in ein Gewässer. Bei kritischen Flächen wie stark frequentierte Verkehrs- und Parkplatzflächen oder auch Produktions- und Umschlagflächen ist das anfallende Regenwasser vor Einleitung ins Gewässer in einer Behandlungsanlage zu reinigen. Einzelheiten können mit dem nebenstehenden Ansprechpartnern abgestimmt werden.

 

Formulare

Antrag für die Einleitung von Niederschlagswasser von befestigten Flächen in ein Gewässer

Antrag für die Einleitung von Niederschlagswasser von befestigten Flächen in das Grundwasser (Versickerung)

Antrag für eine kommunale Abwassereinleitung aus der Regenwasserkanalisation

Gewässerbenutzungen im Sinne des Wasserhaushaltsgesetzes sind

  • Einwirkungen aller Art, die Einfluss auf das Abflussverhalten des Oberflächen- oder Grundwassers nehmen
  • Alle Maßnahmen, die schädliche Veränderungen der physikalischen, chemischen oder biologischen Beschaffenheit des Wassers herbeiführen können.

Neben den auf dieser Seite genannten Gewässerbenutzungen, gibt es weitere Gewässerbenutzungen, wie z.B.

  • Entnahmen aus dem Datteln-Hamm-Kanal
  • Entnahmen aus oberirdischen Gewässern
  • Staurechte, Aufstauen von Fließgewässern
  • Industrielle Einleitungen, wie z.B. Kühlwasser, Fabrikationsabwasser
  • Fischteiche
  • Alte Wasserrechte, die vor 1957 erteilt wurden

Auch die sonstigen Gewässerbenutzungen dürfen grundsätzlich nur nach Erteilung einer wasserrechtlichen Erlaubnis ausgeübt werden.

Ein Großteil aller Gewässerbenutzungen wird im Wasserbuch verzeichnet, das bei der Bezirksregierung in Arnsberg geführt wird. Es dient als Informationsquelle für die Wasserbehörden und andere Interessierte. In das Wasserbuch werden die im Gesetz ausdrücklich zugelassenen Benutzungen (Gemeingebrauch) wie z.B. die Eigenwasserversorgung oder Viehtränken nicht eingetragen.

 

Formulare

Antrag zur Entnahme und Wiedereinleitung von Wasser zum Betrieb einer Teichanlage

Antrag für die Einleitung von Niederschlagswasser von befestigten Flächen in ein Gewässer

Antrag für die Einleitung von Niederschlagswasser von befestigten Flächen in das Grundwasser

Antrag zur bauzeitlichen Grundwasserabsenkung

Überschwemmungsgebiete sind Flächen im und am Gewässer, die bei einem Hochwasserereignis überstaut werden. Die Festsetzung von gesetzlichen Überschwemmungsgebieten erfolgt für Ereignisse, die statistisch gesehen einmal in hundert Jahren auftreten (sogenanntes HQ 100).
Im Kreis Unna sind an insgesamt 18 Fließgewässern (u.a. Lippe, Ruhr, Seseke, Stever) Überschwemmungsgebiete festgesetzt. Die formale Ausweisung erfolgt durch die zuständige Bezirksregierung.

Grundsätzlich dürfen in Überschwemmungsgebieten keine Veränderungen ohne wasserrechtliche Genehmigung vorgenommen werden. Dies betrifft neben Neuerrichtung und Veränderung baulicher Anlagen auch eine Veränderung der Flächenbewirtschaftung (Umbruchverbot) bis hin zu Baum- und Strauchpflanzungen im Hochwasserabflussprofil.

Hochwasserschutz ist ein wichtiges Thema, das europaweit eine entscheidende Rolle in vielen verschiedenen Bereichen spielt. So gab und gibt es bereits über die Ausweisung von Überschwemmungsgebieten hinaus Ansätze, Schäden durch Hochwasser für die menschliche Gesundheit, Wirtschafts- und Kulturgüter zu vermeiden bzw. weitmöglich zu reduzieren.
Da Hochwasser nicht an Bezirks- oder Landesgrenzen festgemacht werden kann und somit eine länderübergreifende Koordination und Zusammenarbeit erforderlich ist, hat die EG mit Erlass der EG-Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie (EG-HWRM-RL) eine für alle Mitgliedsstaaten verbindliche Gesetzesgrundlage geschaffen. Die EG-HWRM-RL ist in 2007 in Kraft getreten und mit der Novellierung des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) in nationales Recht umgesetzt worden und seit 2010 in Kraft.

Die Umsetzung erfolgt in drei Schritten. Bis Ende 2011 erfolgte eine Einstufung der Fließgewässer entsprechend ihres Hochwasserrisikos als Risikogewässer. Bis Ende 2013 sind die Hochwassergefahren- und Risikokarten mit Darstellung der jeweils überfluteten Flächen und der entsprechenden Flächennutzung fertigzustellen und zu veröffentlichen. Gleichzeitig sind die Überschwemmungsgebiete neu festzusetzen. Die eigentliche Hochwassermanagementplanung, in der Maßnahmen zur Risikobewältigung zu identifizieren sind, ist bis Ende 2015 fertigzustellen und zu veröffentlichen.

Diese Hochwassermanagementplanung ist alle 6 Jahre fortzuschreiben. Nähere Informationen zu dem Thema finden sich im Internet unter www.flussgebiete.nrw.de

Nach EG-HWRM-RL sind zusätzlich zu dem HQ 100 auch Extremereignisse abzubilden, die statistisch gesehen nur einmal in 1000 Jahren eintreten (sogenanntes HQ 1000).

Für die Gewässer I. Ordnung auf dem Gebiet des Kreises Unna wurden in der Vergangenheit bereits sogenannte Hochwasseraktionspläne aufgestellt.

Bei Wärmepumpen mit Erdwärmenutzung unterscheidet man Anlagen, bei denen die Wärmeenergie direkt dem Grundwasser entzogen wird, (Wasser/Wasser-Wärmepumpen) und solche, die die natürliche Wärme des Erdreiches nutzen (Wärmepumpen mit Erdwärmesonden oder Erdreichkollektoren).

Grundsätzlich bedarf es für die Errichtung und den Betrieb von Erdwärmepumpen (Wasser/Wasser, Sonden und Kollektoren) einer wasserrechtlichen Erlaubnis gemäß der §§ 8 und 9 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) durch die untere Wasserbehörde. Die Erlaubnisse werden in der Regel für einen Zeitraum von 20 Jahren erteilt. Bis 2013 wurden ca. 900 Erdwärmenutzungen wasserrechtlich zugelassen.

Zur Erstellung von Wärmepumpen sollen die Bohrfirmen/Fachfirmen entsprechend der VDI Richtlinie 4640 nach DVGW W120 oder vergleichbar zertifiziert sein. Die Vorlage des Meisterbriefes und entsprechende Bohrgeräteführernachweise sind Voraussetzung für die Durchführung des Vorhabens. Bei der Durchführung sind die entsprechenden Gesetze (WHG und LWG), Schutzgebietsverordnungen, DIN-Vorschriften, DVGW-Richtlinien und die VDI Richtlinie 4640 zu berücksichtigen.

Bei Bohrungen von mehr als 100 m Tiefe ist die Maßnahme dem zuständigen Bergamt, hier der Bezirksregierung Arnsberg, Abteilung 6 Bergbau und Energie, Dienstgebäude Goebenstraße 25, 44135 Dortmund, Fon 02 31 / 5 41 00, anzuzeigen.

In Wasserschutzgebieten im Einzugsgebiet der Ruhr ist in den Zonen I und II die Errichtung und der Betrieb von Anlagen mit Erdwärmesonden grundsätzlich verboten. In den weiteren Schutzzonen ist die Errichtung und der Betrieb bei privat genutzten Anlagen unter Auflagen möglich.

Für den Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen gilt das Verbot nach § 49 Abs. 1 und 2 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen – AwSV in den Schutzzonen I, II und III/IIIA.

Förderung

Seit Januar 2008 fördert die Bundesregierung den Einbau moderner Heizungswärmepumpen in Neubau und Gebäudebestand. Gesetzliche Grundlage hierzu sind die seit Januar 2008 in Kraft getretenen „Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Nutzung erneuerbarer Energien im Wärmemarkt". Die Antragstellung erfolgt beim Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA). Nähere Informationen zur Antragstellung finden Sie auf den Internetseiten des BAFA unter www.bafa.de.

Als weiteres Informationsportal steht Ihnen der Internetauftritt der Energie Agentur Nordrhein-Westfalen unter www.energieagentur.nrw.de zur Verfügung. Über die Startseite können Sie auf den sogenannten Wärmepumpen-Marktplatz NRW wechseln.

 

Formulare

Antrag zur Errichtung von Erdwärmesonden

Antrag zur Errichtung von Erdwärmekollektoren

Das Sachgebiet Wasser und Boden kümmert sich als untere Wasserbehörde um die Einhaltung der umweltrelevanten Anforderungen nach dem Wasserrecht bei Heizöllagerbehälteranlagen und bei privat genutzten Dieseltankanlagen, wie sie vor allem im landwirtschaftlichen Bereich eingesetzt werden.

Der Kreis Unna bietet eine Beratung und kostenpflichtige Überprüfung insbesondere der Heizöllagerbehälteranlagen und privat genutzter Dieseltankanlagen im landwirtschaftlichen Bereich an.

Die Zuständigkeit für gewerblich genutzte Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen liegt bei dem Sachgebiet Gewerblicher Umweltschutz und Abfallwirtschaft .

Das Wasserhaushaltsgesetz (WHG), das Landeswassergesetz (LWG) und die Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) regeln im Wesentlichen den rechtlichen Rahmen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen wie z.B. Diesel und Heizöl. Grundlage aller Bestimmungen ist das sogenannte Vorsorgeprinzip, das heißt alle Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen müssen so beschaffen sein, dass Verunreinigungen der Oberflächengewässer und des Grundwassers nicht zu befürchten sind (sogenannter Besorgnisgrundsatz). Im Kreisgebiet sind ca. 6.000 Anlagen zur Lagerung von Heizöl und Dieselkraftstoff im privaten Bereich registriert, die einer wiederkehrenden Prüfung durch Sachverständige unterliegen.

Prüfpflichtig sind alle Erdtanks und oberirdisch aufgestellten Lagerbehälteranlagen mit einem Volumen von mehr als 10.000 Liter. 

Die gesetzlichen Regelungen zum Umweltschutz haben sich im August 2017 unter anderem durch das Inkrafttreten der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) deutlich geändert.

Wasserschutzgebiete

Die wesentliche Änderung ist die Verschärfung der Prüfvorschriften für Heizöltanks in Wasserschutzgebieten, Heilquellenschutzgebieten und Überschwemmungsgebieten. Waren bisher in den Wasserschutzzonen I, II, III und IIIA in Schwerte, Fröndenberg, Unna und Holzwickede oberirdische Tankanlagen erst ab einem Fassungsvermögen von mehr als 5.000 Litern durch Sachverständige in regelmäßigen Zeitabständen von 5 Jahren zu überprüfen, so unterliegen ab dem 01.08.2017 alle Behälteranlagen mit mehr als 1.000 Litern Fassungsvermögen diesen Prüfverpflichtungen.
Für bestehende Tankanlagen gelten je nach Alter Übergangsfristen zur erstmaligen Prüfung zwischen 2019 und 2027.

Überschwemmungsgebiete

In Überschwemmungsgebieten und Hochwasserrisikogebieten gelten neben o.g. Prüffristen besondere Sicherheitsanforderungen an die Heizöllagerung, um bei Hochwasser mögliche Schäden zu verhindern. In Überschwemmungsgebieten müssen bestehende Anlagen bis zum 05.01.2023 hochwassersicher nachgerüstet werden. In Risikogebieten muss die Nachrüstung bis 05.01.2033 erfolgen. Dabei sind zum einen bauliche Maßnahmen möglich, die das Wasser bei drohenden Überschwemmungen von der Tankanlage fernhalten und zum anderen die Verwendung zugelassener Heizöltanks mit vorschriftsmäßiger Sicherung gegen Auftrieb. Im Kreis Unna betroffene Gewässer mit festgesetzten Überschwemmungsgebieten sind neben den „großen“ Flüssen Lippe und Ruhr auch die Gewässer Emscher, Horne, Stever mit den Nebengewässern Funne und Selmer Bach sowie die Seseke mit den Nebengewässern Lünerner Bach, Lüser Bach, Körnebach, Kuhbach und Massener Bach. Ob sich Grundstücke in einem Überschwemmungs- oder Risikogebiet befinden, kann bei den zuständigen Mitarbeitern erfragt werden.

Fachbetriebspflicht

Eine weitere Änderung betrifft die Verschärfung der Fachbetriebspflichten. Seit August diesen Jahres müssen sämtliche „sicherheitsrelevanten“ Arbeiten wie Errichtung, Innenreinigung, Instandsetzung und Stilllegung bei Anlagen mit einem Fassungsvermögen von mehr als 1.000 Liter durch einen Fachbetrieb ausgeführt werden. Ein Fachbetrieb nach der AwSV ist durch eine Sachverständigenorganisation oder eine Güte- und Überwachungsgemeinschaft zertifiziert. Der Betreiber sollte sich in jedem Fall vor Beginn der Arbeiten den Fachbetriebsnachweis zeigen lassen.

Eigenarbeiten

Durch die Fachbetriebspflicht sind Eigenarbeiten durch Privatpersonen fast gänzlich ausgeschlossen. Auch die Instandsetzung und Erneuerung von Schutzanstrichen der Auffangräume unterliegt der Fachbetriebspflicht.

Anzeige- und Abnahmepflichten

Wesentliche Änderungen der Anlagen sind der zuständigen Unteren Wasserbehörde 6 Wochen vor Ausführung anzuzeigen. Ein Vordruck für die Anzeige finden Sie auf dieser Seite. Notreparaturmaßnahmen bei Ausfall der Heizung, die mit wesentlichen Änderungen einhergehen, können Sie nachträglich anzeigen. Nach Ausführung der Arbeiten sind die Veränderungen, obwohl von einem zertifizierten Fachbetrieb ausgeführt, zusätzlich von einem zugelassenen Sachverständigen abnehmen zu lassen.

Als wesentliche Änderungen gelten:

  • Austausch eines Tanks durch ein nicht bau- oder typengleiches Modell,
  • Änderung der Lagermenge,
  • Einbau einer Leckschutzauskleidung,
  • Nachrüstung oder Austausch von Sicherheitseinrichtungen durch solche mit anderer Wirkungsweise, z.B. der Einbau eines Antiheberventils,
  • Umbau/Neuverlegung von Füll- oder Ölleitungen und Befüllsystemen,
  • Umbau von Be- und Entlüftungsleitungen,
  • Erneuern von Beschichtungen des Auffangraumes mit einem anderen Beschichtungsmaterial.

Alte Kunststofftanks

Kunststoffbehälter werden stärker im Fokus der Prüfer und Behörden stehen. Ein Gerücht, dass alle Kunststoffbehälter, die älter als 30 Jahre sind, außer Betrieb genommen werden müssen, stimmt jedoch so nicht. Allerdings ist bei älteren Kunststofftanks aus Polyethylen (PE) oder Polyamid (PA) auf bestimmte äußere Anzeichen, die auf eine kritische Materialermüdung hinweisen, insbesondere als Betreiber zu achten. Dies sind Verformungen und Einbeulungen, sogenannter Weißbruch und/oder Risse, Sattelbildung am Tankdach, Ausbildung von „Elefantenfüßen“, starke Verfärbungen, Neigungen der Tanks zur Seite. Behälter mit einer oder mehreren solcher Problemstellen sollten unbedingt ausgetauscht werden, da der sichere Betrieb der Anlagen nicht dauerhaft gewährleistet werden kann.

 

Formulare

Faltblatt "Aktuelle Informationen für Betreiber einer Ölheizung"

Sachverständigenliste

Übersicht der Prüfpflichten

Anzeige zur wesentlichen Änderung einer Heizölanlage

 

Ansprechpartner

Gisbert Schmidt
Fon 0 23 03 / 27-17 69
Fax 0 23 03 / 27-12 97
gisbert.schmidtkreis-unnade

 

 

 

Mit der im Jahr 2000 durch die EU verabschiedeten Wasserrahmenrichtlinie (WRRL) wird das grundsätzliche Ziel vorgegeben, einen guten ökologischen Zustand für alle Gewässer zu erreichen und zu erhalten. Die Gewässer sollen wieder zu Lebensadern der Natur werden, mit vielfältigen Lebensbedingungen für Fische, Kleinlebewesen und Wasserpflanzen. Außerdem soll durch eine nachhaltige Bewirtschaftung die Qualität des Grundwassers und der Oberflächengewässer gesichert werden.

Der Zeitplan zur Umsetzung der WRRL sieht die Zielerreichung bis 2015 vor. Bei entsprechender Begründung besteht die Möglichkeit einer Fristverlängerung bis 2021 bzw. 2027. Seit 2010 ist ein für alle behördlichen Entscheidungen verbindlicher Bewirtschaftungsplan mit Maßnahmenprogramm für alle Oberflächengewässer und das Grundwasser eingeführt worden. Die Umsetzung der WRRL bezieht sich grundsätzlich auf alle Gewässer, es werden aber nur für die „größeren“ Gewässer mit einem Einzugsgebiet > 10 km² konkrete Maßnahmen beschrieben. Im Kreis Unna sind dies neben Ruhr, Lippe und Emscher insgesamt 17 weitere Oberflächengewässer.

Ab 2010 wurde der Umsetzungsprozess der WRRL durch die Gründung von Kooperationen auf Basis von Planungseinheiten, die unter wasserwirtschaftlichen Gesichtspunkten für Teileinzugsgebiete von Ruhr, Lippe und Emscher gebildet worden sind, vorangetrieben. Die Kooperationen auf dem Gebiet des Kreises Unna wurden durch die Bezirksregierungen Arnsberg und Münster bzw. durch den Lippeverband oder die Emschergenossenschaft geleitet. In den Kooperationen sollte sichergestellt werden, dass die Vorgaben und Ziele der Bewirtschaftungspläne und der Maßnahmenprogramme aktiv verfolgt werden.

Bis 2012 wurden in sogenannten Umsetzungsfahrplänen die notwendigen Maßnahmen zur Zielerreichung konkret benannt. Die Träger der Gewässerunterhaltung (Kommunen und Wasserverbände) sind aufgefordert, die zur Erreichung der Bewirtschaftungsziele notwendigen Maßnahmen zu planen und schrittweise umzusetzen. Auf der Arbeitsebene begleitet die jeweils zuständige Wasserbehörde diese Planungen im Rahmen der Gewässeraufsicht. In den Kooperationen werden die Planungen der einzelnen Träger der Gewässerunterhaltung zusammengetragen, dargestellt und mit der Fachöffentlichkeit abgestimmt. Die Umsetzungsfahrpläne sind laufend durch die Bezirksregierungen fortzuschreiben.

Für die Umsetzung der WRRL in NRW stellt das Land mit dem Programm „lebendige Gewässer“ jedes Jahr ca. 60 bis 80 Millionen Euro zur Verfügung. Die Träger der Gewässerunterhaltung müssen sich mit einem Eigenanteil von 20 % an der Finanzierung der Maßnahmen beteiligen.

Nähere Informationen zum Thema WRRL in NRW und dem Programm „lebendige Gewässer“ finden sich im Internet unter www.flussgebiete.nrw.de . Hier sind u.a. aktuelle Projekte, sämtliche Rechtsgrundlagen, aktuelle Termine zu diesem Thema abrufbar. Hier ist auch ein Zugang zum Kartenservice ELWAS-Web eingerichtet. Mit ELWAS-WEB können Daten der Fachbereiche Abwasser, Grundwasser, Oberflächengewässer, Trinkwasser und zur Wasserrahmenrichtlinie angezeigt und ausgewertet werden. ELWAS dient der Erledigung von Fachaufgaben in der Wasserwirtschaft und wird vorrangig durch die Landes- und Kommunalbehörde, aber auch von den großen Wasserverbänden, in NRW genutzt. ELWAS-WEB kann über www.elwasweb.nrw.de auch direkt aufgerufen werden. Die Umsetzungsfahrpläne und Maßnahmenprogramme können für die einzelnen Flussgebiete Emscher, Lippe und Ruhr über die folgenden Links aufgerufen werden:

www.emscher.nrw.de

www.lippe.nrw.de

www.ruhr.nrw.de

 

 

Gewässer sind im Interesse der Wasserversorgung zu schützen. Daher können durch Verordnung der Bezirksregierung Arnsberg Wasserschutzgebiete festgesetzt werden.
Für den Vollzug dieser Verordnungen ist der Kreis Unna zuständig.

Im Kreis Unna gibt es vier Wasserschutzgebiete, die sich ausschließlich auf den Einzugsbereich der Ruhr beschränken. Sie liegen in den Städten Fröndenberg/Ruhr, Unna und Schwerte sowie der Gemeinde Holzwickede.

Es handelt sich hierbei um die Fassungsgebiete der Wassergewinnungsanlagen der

  • Dortmunder Energie- und Wasserversorgung GmbH (heute: Wasserwerke Westfalen GmbH)
  • Gelsenwasser AG (heute: Wasserwerke Westfalen GmbH)
  • Stadtwerke Hamm
  • Wassergewinnungsanlage Fröndenberg

 

Im Geoservice Kreis Unna sind auch die Wasserschutzzonen hinterlegt.

Auskunft

Weitere Informationen und Kontaktdaten

Unna | Bönen
Thomas Averbeck
Fon 0 23 03 / 27-16 69
Fax 0 23 03 / 27-12 97
thomas.averbeckkreis-unnade

Weitere Informationen und Kontaktdaten

Holzwickede | Kamen
Blanka Göbel
Fon 0 23 03 / 27-18 69
Fax 0 23 03 / 27-12 97
blanka.goebelkreis-unnade

Weitere Informationen und Kontaktdaten

Bergkamen | Werne
Christian Makala
Fon 0 23 03 / 27-29 69
Fax 0 23 03 / 27-12 97
christian.makalakreis-unnade

Weitere Informationen und Kontaktdaten

Fröndenberg/Ruhr | Schwerte
Randolf Gill
Fon 0 23 03 / 27-19 69
Fax 0 23 03 / 27-12 97
randolf.gillkreis-unnade

Weitere Informationen und Kontaktdaten

Lünen | Selm
Josef Kodura
Fon 0 23 03 / 27-15 69
Fax 0 23 03 / 27-12 97
josef.kodurakreis-unnade