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Anordnung von Verkehrszeichen

Anordnung von Verkehrszeichen

Ob als Fußgänger, Radfahrer oder Kraftfahrer - jeder, der sich im Straßenverkehr bewegt, ist sicherlich schon einmal in eine Situation geraten, die die grundsätzliche Gefahr, die vom Straßenverkehr ausgeht, belegt. Die sich an alle Verkehrsteilnehmer richtenden Verkehrs- und Verhaltensregeln der Straßenverkehrsordnung, die zumindest Führerscheininhabern bekannt sein sollten, sind entweder in Vergessenheit geraten oder werden oftmals als nicht ausreichend empfunden, um bestimmten, teilweise subjektiv empfundenen Gefahrenlagen im Straßenverkehr zu begegnen.

Darüber hinaus haben sich Verkehrsaufkommen, Verkehrsströme und Verkehrslagen sowie der Zustand unserer Straßen verändert, wodurch neue Gefahren entstehen können oder entstanden sind. Die mit dem Straßenverkehr verbundenen abstrakten Gefahren, Belästigungen und Beeinträchtigungen sensibilisieren zunehmend die Bevölkerung. Forderungen nach Verkehrsberuhigungsmaßnahmen und nach einer Verbesserung der Verkehrssicherheit in Form von Schutzeinrichtungen für Fußgänger und Radfahrer, Geschwindigkeitsreduzierungen, Durchfahrverboten oder Halteverboten - um nur einige Beispiele zu nennen - prägen das Alltagsgeschäft im Aufgabenbereich "Verkehrssicherung".

Als Straßenverkehrsbehörde für die Gemeinden Bönen und Holzwickede sowie für die Stadt Fröndenberg/Ruhr regelt, lenkt und beschränkt der Kreis Unna für diese Stadt- und Gemeindegebiete den Verkehr auf Bundes-, Land-, Kreis- und Gemeindestraßen (ausgenommen Autobahnen) durch die Anordnung von Verkehrszeichen (Gefahr-, Vorschrift- und Richtzeichen).

Bevor Verkehrszeichen angeordnet werden, sind in den meisten Fällen Ortsbesichtigungen, Verkehrsbeobachtungen, Verkehrsmessungen, Unfalldatenauswertungen etc. erforderlich, um die Notwendigkeit des Aufstellens von Verkehrszeichen festzustellen. Um dem oftmals undurchsichtigen "Wildwuchs" bei Verkehrszeichen entgegenzuwirken, der auch zu einer allgemeinen Überforderung und Ablenkung der Verkehrsteilnehmer, zu Akzeptanzproblemen bei der Beachtung von Verkehrsvorschriften, zu einer Minderung der Bereitschaft zu einer eigenverantwortlichen Beurteilung der Verkehrssituation und zu einer Minderung der Wirkung von Verkehrszeichen führt, hat der Gesetzgeber Hürden eingebaut. Danach darf die Aufstellung von Verkehrszeichen nur unter bestimmten Voraussetzungen angeordnet werden (zwingendes Erfordernis muss gegeben sein). Mit der novellierten Straßenverkehrsordnung hat der Gesetzgeber nochmals ausdrücklich die Eigenverantwortung der Verkehrsteilnehmer hervorgehoben und von den Straßenverkehrsbehörden Zurückhaltung bei der Anordnung von Verkehrszeichen eingefordert. Die Hürden sind gerade bei Verkehrszeichen, die eine Verkehrsbeschränkung zum Inhalt haben (z.B. LKW-Fahrverbote, Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit) aus vorgenannten Gründen sehr hoch (besondere Gefahrenlage). Die insbesondere aus Gründen der Verkehrssicherheit erforderliche Zurückhaltung bei der Anordnung von Verkehrszeichen stößt nicht selten auf Unverständnis in der Bevölkerung, so dass der Beratungs- und Erläuterungsbedarf sehr hoch ist. „Muss denn erst etwas passieren" ist der Standardvorwurf, dem die Straßenverkehrsbehörden in ihrem Tagesgeschäft ausgesetzt sind. Dabei wird oftmals verkannt, dass die Straßenverkehrsbehörden ein ureigenes Interesse haben, Verkehrssicherheit möglichst weitgehend sicherzustellen.