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Anwendung der EU-Hygiene-Verordnung für Tagesmütter

Lebensmittelhygiene in der Kindertagespflege

Die für die Lebensmittelüberwachung zuständigen Bundesländer hatten 2005 einstimmig beschlossen, dass das Lebensmittelhygienerecht auch für Tagesmütter gelten solle. Die EU-Lebensmittel-Hygiene-Verordnung sorgt seit 2006 für einheitliche Standards in ganz Europa. Nach Auffassung der EU-Kommission ist von den Regeln dieser Verordnung ausgenommen, „wer nur gelegentlich oder in kleinem Maße Lebensmittel zubereitet oder serviert“. Das trifft auf Tagesmütter jedoch nicht zu, denn sie bereiten Lebensmittel in der Regel mehrfach täglich und oft für mehrere Kinder zu. Wie die EU-weit unmittelbar geltenden Vorschriften der EU-Hygiene-Verordnung im Einzelnen anzuwenden sind, entscheiden die zuständigen Bundesländer in eigener Verantwortung.

Wie sieht die Regelung in NRW aus?

Tagespflegepersonen, die bis zu 5 Kinder gleichzeitig familiennah im privaten Haushalt der Eltern der betreuten Kinder oder der Tagespflegeperson betreuen, werden nicht als Lebensmittelunternehmer angesehen. Diese Personen üben nach allgemeinem Verständnis keine mit „Produktion, Verarbeitung und Vertrieb von Lebensmitteln“ zusammenhängende Tätigkeit aus und sind vielmehr dem privaten Bereich zuzuordnen. Sie unterliegen damit nicht der Lebensmittelüberwachung. Unberührt hiervon bleiben Ersuchen um Amtshilfe, in den Fällen, in denen die zuständigen Jugendämter oder die Gesundheitsbehörden Probleme im Bereich der Lebensmittelsicherheit feststellen.

Davon zu unterscheiden ist die Großtagespflege, in der bis zu neun Kinder gleichzeitig durch höchstens drei Tagespflegepersonen betreut werden oder wenn die Betreuung in anderen Räumen geleistet wird, die weder zum Privathaushalt der Tagespflegeperson noch zu dem der Eltern der betreuten Kinder gehören.

Diese Einrichtungen unterliegen sehr wohl der Lebensmittelüberwachung. Im Einzelfall muss die Behörde hier prüfen, welchen lebensmittelrechtlichen Anforderungen erfüllt werden müssen. Auch sind die Betreiber dieser Einrichtungen verpflichtet, sich bei der zuständigen Lebensmittelüberwachungsbehörde registrieren zu lassen: Registrierung (PDF).

Die Behörden verschiedener Bundesländer haben Hygieneleitfäden für Tagesmütter erstellt und im Internet veröffentlicht. Diese Leitfäden enthalten viele Hinweise und Tipps, die es Tagesmütter erleichtern, die geforderten Hygienestandards praxisgerecht zu erfüllen, ohne bei der täglichen Arbeit behindert zu werden.

Bestandteil dieser Leitfäden sind zum Beispiel: Informationen zu den einfachen Grundregeln der Küchenhygiene, die bei der Zubereitung von Speisen und Getränken beachtet werden müssen, um Kinder vor Krankheiten oder Infektionen zu schützen, Hinweise zum Umgang mit besonders risikoreichen Lebensmitteln, darunter zum Beispiel rohes Hackfleisch, praktische Hinweise, wie der Sorgfaltspflicht bei der Eigenkontrolle nachgekommen werden kann. Auch die Registrierungspflicht ist in der Praxis unkompliziert und unbürokratisch. Dank der Registrierung können die Behörden Tagesmüttern bei Fragen zur Lebensmittelhygiene beratend zur Seite stehen.


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